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Sitzung Gemeinderat am 02.07.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgaben
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1.1. Protokolle der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 16.05.2024
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1.2. Sachstand Modernisierung Feldwege Reinsberg
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1.3. Information über Hochwasserschäden am 01. und 02.06.2024
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1.4. Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2017-01 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Rotbach-Ost SHA-Tüngental" - Beteiligung der Behörden und sonstiger TÖB sowie Nachbargemeinden
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1.5. Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan "Langwiesen" in SHA-Tüngental - Beteiligung der Behörden und sonstiger TÖB sowie Nachbargemeinden
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1.6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Steinbächle, Änderung und Erweiterung“ in Ilshofen – Steinbächle - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger TÖB sowie Nachbargemeinden
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1.7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarparkplatz Otterbach“ in Langenburg-Nesselbach Öffentliche Auslegung
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2. Bürgerfragestunde
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3.1. Anbau eines Wintergartens, Verlegung der Anleiterfläche und Wegfall des Carports auf Flst. Nr. 18/1 in Rudelsdorf
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3.2. Anbau an bestehenden Maschinenschuppen – Nachtrag zum genehmigten Bauantrag auf Flst. Nr. 219/1 in Reinsberg
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3.3. Veränderte Ausführung der Parkplätze auf Flst. Nr. 3/21 + 3/22 in Wolpertshausen
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3.4. Neubau eines Carports auf Flst. Nr. 3/2 in Wolpertshausen
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4. Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von Verkaufssonntagen
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5. Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlage), hier: Windpark Dünsbach
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6. Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides des Landratsamts Schwäbisch Hall und Feststellung von Hinderungsgründen der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte
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7. Ehrungen langjähriger Gemeinderatsmitglieder
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8. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
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9. Anfragen aus dem Gemeinderat
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10. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3.1. Anbau eines Wintergartens, Verlegung der Anleiterfläche und Wegfall des Carports auf Flst. Nr. 18/1 in Rudelsdorf
Anbau eines Wintergartens, Verlegung der Anleiterfläche und Wegfall des Carports auf Flst. Nr. 18/1 in Rudelsdorf
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja10
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3.2. Anbau an bestehenden Maschinenschuppen – Nachtrag zum genehmigten Bauantrag auf Flst. Nr. 219/1 in Reinsberg
Anbau an bestehenden Maschinenschuppen – Nachtrag zum genehmigten Bauantrag auf Flst. Nr. 219/1 in Reinsberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3.3. Veränderte Ausführung der Parkplätze auf Flst. Nr. 3/21 + 3/22 in Wolpertshausen
Veränderte Ausführung der Parkplätze auf Flst. Nr. 3/21 + 3/22 in Wolpertshausen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3.4. Neubau eines Carports auf Flst. Nr. 3/2 in Wolpertshausen
Neubau eines Carports auf Flst. Nr. 3/2 in Wolpertshausen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja10
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von Verkaufssonntagen
Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von Verkaufssonntagen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja10
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlage), hier: Windpark Dünsbach
Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlage), hier: Windpark Dünsbach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides des Landratsamts Schwäbisch Hall und Feststellung von Hinderungsgründen der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte
Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides des Landratsamts Schwäbisch Hall und Feststellung von Hinderungsgründen der am 09.06.2024 gewählten Gemeinderäte
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja10
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 20:00 - 21:35
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Öffentlicher Teil: 20:00 - 21:10
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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